Paris und Berlin erneuern ihre Freundschaft

Lt. BERLIN, 9. Januar. Deutschland und Frankreich wollen ihre enge Zusammenarbeit in der Außen- und Verteidigungspolitik, in Wirtschafts- und Finanzfragen, in der Grenznachbarschaft und bei Bildung und Kultur weiter vertiefen und vertraglich regeln. Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Emanuel Macron werden am 22. Januar in Aachen dazu ein ergänzendes Vertragswerk unterzeichnen, das auf dem Elysée-Vertrag beruht, der an jenem Tag 56 Jahre alt sein wird und der 1963 die deutsch-französische Aussöhnung begründete.

Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch in Berlin den Entwurf des Aachener Vertrages, der nach einer gut zwei Seiten langen Präambel, die in verschiedensten Facetten auf die deutsch-französische Freundschaft Bezug nimmt, in 28 Artikeln einen Rahmen für die künftige vertiefte Kooperation zieht. Beide Staaten verabreden eine engere europapolitische Abstimmung und verpflichten sich zu einem vertieften Zusammenwirken in der Außen- und Verteidigungspolitik. Es wird ein gemeinsames Handeln wo immer möglich verabredet und die Absicht festgehalten, stets auf eine Stärkung der außenpolitischen Eigenständigkeit Europas hinzuwirken.

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France, Germany approve extension of reconciliation treaty to shore up EU

BERLIN (Reuters) – France and Germany have agreed to deepen a 1963 treaty of post-war reconciliation in a bid to show that the European Union’s main axis remains strong and counter growing eurosceptic nationalism among some other members.

The extension to the Elysee Treaty approved by the German and French cabinets will be signed by Chancellor Angela Merkel and French President Emmanuel Macron in the German border city of Aachen, an historical symbol of European concord, on Jan. 22.

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Droit européen des affaires : Dans un nouveau traité de Élysée, l’Allemagne et la France renforcent leur coopération économique

Mentionnant les objectifs du nouveau traité de l’Elysée, un article paru le 9 janvier 2019 dans le Süddeutsche Zeitung met tout particulièrement l’accent sur la réalisation d’un espace économique commun favorisé par l’harmonisation du droit des affaires.

Emmanuel Macron und Angela Merkel wollen die künftige deutsch-französische Zusammenarbeit in einem neuen Vertragwerk besiegeln. (Foto: AP)
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Auf dem Weg zu einem Europäischen Wirtschaftsgesetzbuch – Vers un code européen du droit des affaires

Am 21. Dezember 2018 veranstaltete das Ministerium der Justiz im Congress Centrum Saar anlässlich des Saarländischen Verfassungstages ein deutsch-französisches Expertenforum für ein Europäisches Wirtschaftsgesetzbuch.

Nach Impulsvorträgen des Bundeswirtschaftsministers Peter Altmaier und des Gouverneurs der Banque de France, François Villeroy de Galhau, diskutierten deutsche und französische Experten aus Politik, Wirtschaft und Rechtswissenschaft über die Chancen eines Europäischen Wirtschaftsgesetzbuches.

Thema der Veranstaltung ist der aktuelle und der anzustrebende künftige Integrationsstatus des Europäischen Wirtschaftsrechts.

Die Saarländische Verfassung ist die erste Landesverfassung, die das Staatsziel der Europäischen Integration ausdrücklich aufgenommen hat.

Deutschland und Frankreich verstehen sich – wie das Saarland – seit jeher als Motor der europäischen Integration. Am 22. Januar 2019 werden die Bundesrepublik Deutschland und die Französische Republik den neu aufgelegten Élysée-Vertrag unterzeichnen. Ein zentraler Baustein des Abkommens wird die europäische Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, v.a. die Harmonisierung der Rechtsornungen sein. Um Wachstum und Arbeitsplätze zu ermöglichen, soll eine gemeinsame Initiative für Zukunftsinvestitionen auf den Weg gebracht werden. Für grenzüberschreitende europäische Investitionen und Unternehmensgründungen braucht es Anreize durch attraktive Rahmenbedingungen. Ein grundlegender Anreiz für Investoren und Unternehmer – kleine wie große – besteht in einem einheitlichen, kalkulierbaren Wirtschaftsrahmen.

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Le projet de Code Européen des Affaires : vision commune franco-allemande ?

Conférence de la Commission franco-allemande du Barreau de Paris le 17 janvier 2019 à Paris

Responsable de la Commission franco-allemande du Barreau de Paris : Christian Roth, avocat à la Cour

Date : Jeudi 17 janvier 2019 de 19h à 21h
Lieu : Palais de Justice, 4 boulevard du Palais 75001 Paris – Salle Haute de la Bibliothèque

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